Die nächste Kreditblase: Staatsverschuldung

Plötzlich sind sich alle einig. Der Kapitalismus ist Schuld. Der Finanzkapitalismus ganz besonders. Der amerikanische Finanzkapitalismus am allermeisten. Ein Riesen-Sündenbock springt durch alle Köpfe. Dass er aus der Politik so eifrig gefüttert wird, hat einen guten Grund: Ablenkung. Denn beim exzessiven Schuldenmachen sind amerikanische Hausbesitzer und deren Banken nun wahrlich nicht allein.

Vor allem die Politiker Europas werfen sich in diesen Tagen eifernd ins Zeug. In besserwisserischen Posen schwadronieren sie über den Atlantik, als gäbe es da drüben nur verantwortungslose Kreditteufel, während hier alle Soliditätsengel zu Hause seien.
Dabei sind gerade sie es, die systematisch eine Kreditblase noch größerer Dimension befeuern. In der Öffentlichkeit reden besonders deutsche Politiker gerne von „Sparpolitik“ und „Haushaltskonsolidierung“. Doch in Wahrheit nimmt die deutsche Staatsverschuldung auch in diesem Jahr weiter zu. Und zwar um 474 Euro pro Sekunde. Insgesamt sind es nun schon 1 591 000 000 000 Euro. Deutschlands Staatsverschuldung erreicht die unfassbaren Dimensionen eines kafkaesken Schlosses – eine gigantomane Fiktion gewesenen Geldes und doch so mächtig, dass wir alle zu Höflingen künftiger Forderungen degradiert sind. Und nach der Lektüre dieses Absatzes haben wir 5000 Euro neue Schulden dazubekommen. Fremdfinanziert übrigens, über die bösen Finanzmärkte.

Nicht einmal mit gewaltigen Steuererhöhungen und einer boomenden Wirtschaft im Rücken ist es unserer Bundesregierung in den vergangen Jahren gelungen, auch nur ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Nun lassen sich ordnungspolitische Sünden von verfehlten Gesundheitsreformen bis Mindestlohnwirrnissen wieder korrigieren – die Staatsverschuldung aber nicht. Sie lässt sich nicht wegreformieren. Sie muss schlichtweg bezahlt werden. Und langsam beschleicht einen die Frage: Was passiert eigentlich mit Deutschland in der bevorstehenden Rezession? Zumal schon wieder 5000 Euro Schulden gemacht wurden.

Wenn der Schuldenabbau aber nicht einmal der Zwei-Drittel-Mehrheitsregierung im Aufschwung gelingt, dann gelingt er der Politik in geordneten Bahnen wohl gar nicht mehr. Wer jedoch den Staat als eine Kuh betrachtet, die auf Erden gemolken, aber im Himmel gefüttert wird, der wird diese Kuh schlachten. Aller historischen Erfahrung nach sind die privaten Kreditkrisen Kleinigkeiten im Vergleich zu staatlichen Finanzkrisen – denn bei diesen drohen Kriege, Enteignungen oder Kapitalschnitte, wenn es nicht gelingt, die fiskalische Amokfahrt der Republik zu beenden. Wer sich heute also über die wilde Kreditnahme in Amerika beklagt, der sollte sich einmal unseren eigenen Schuldenberg ansehen. Auch bei diesem wird man eines Tages fragen: Hat man denn nicht kommen sehen, dass diese Blase platzen muss?
Zumal deren Schuldenvolumen soeben um neue 5000 Euro größer geworden ist.

Nun wirkt die Staatsverschuldung nicht bloß wie eine Zeitbombe. Sie ist zugleich ein Sozialisierungsindikator. Wir leben weithin in dem Irrglauben, Deutschland stecke in einem globalisierten, neoliberalen Privatisierungshexenkessel des Raubtierkapitalismus. Ein Blick in das Bilanzbuch unserer Nation beweist das glatte Gegenteil. Nicht die großen Konzerne, sondern der Staat reißt immer größere Anteile vom Volksvermögen an sich. Und im Gefolge der US-Finanzkrise rufen viele nach noch mehr Staat, Regulierung und Steuern.

Dabei haben die Deutschen noch nie in ihrer Geschichte mehr Steuern gezahlt als heute – mehr als 500 Milliarden Euro im Jahr. Die Staatsquote erreicht 45,5 Prozent. Ordnungspolitisch besehen, ist Deutschland damit heute so sozialistisch, wie es sich vor einer Generation nur die extreme Linke erträumt hatte. Vor 100 Jahren machten die Staatsausgaben bescheidene zehn Prozent der Wirtschaftsleistung aus, vor 50 Jahren waren es erträgliche 30 Prozent, heute dagegen sind es fast die Hälfte.

Anders als im Rest der Welt, wo nach dem Zusammenbruch des Kommunismus die Staatsschlösser verbürgerlicht wurden, hat Deutschland einen etatistischen Sonderweg eingeschlagen. Denn jeder Euro neue Staatsschuld – eben gerade waren es wieder 5000 – vergrößert das Gewicht des Staates in der Machtbalance der Gesellschaft weiter. Schon Bismarck wusste: „Wer den Daumen am Schuldbeutel hat, der hat die Macht.“

Durch seine gewaltige Kreditaufnahme treibt der Staat obendrein die Zinsen hoch und erhöht die Kapitalkosten für die Bürger. Jeder Häuslebauer und Unternehmer konkurriert mit dem Staat um Kreditgelder. Darunter leidet die Modernisierung des Kapitalstocks und erschwert Wachstum. Zugleich verlocken die höheren Zinsen viele Investoren, lieber bei Staatsanleihen einzusteigen als unternehmerische Investitionen zu wagen. Durch die schiere Eigendynamik der Verschuldung wird die Volkswirtschaft also verlangsamt. Schließlich fehlen uns schon wieder 5000 Euro.

So weit die Diagnose für die über Sechzigjährigen. Für die Jüngeren aber kommt irgendwann etwas ganz anderes als nur schleichende Erlahmung. Es kommt der Zahltag. So wie jetzt in den USA für die Hauskredite, so wird unser Tag für die Staatskredite kommen. Diese Staatsverschuldung ist eine vorweggenommene Massenenteignung. Inklusive der 474 Euro dieser Sekunde, 474 Euro der nächsten und 474 Euro der übernächsten.

Grünsprech

In meiner Schulklasse gab es einen stoppelbärtigen Startbahngegner. Am Wochenende fuhr er mit der S-Bahn zum Frankfurter Flughafen und suchte Randale an der Großbaustelle. Er rauchte selbst gedrehte Zigaretten, trug ein Palästinensertuch, war laut und nannte sich – zu unserer Verblüffung – einen „Grünen“. Grün an ihm war freilich gar nichts, am wenigsten seine Liebe zur Natur, die er mied, wo er nur konnte. Grün, unausgereift schien uns das Verhältnis zu seinem Vater. Den hasste er nämlich, und sein grüner Startbahnkampf war in unsren Augen reiner Vatermord. Am Flughafen spielte er Emanzipation.

Später an der Uni lernte ich im germanistischen Seminar einen linken Sponti kennen. Er trug abgewetzte Lederjacken, schlurfte mager umher und war ideologisch ziemlich angeschlagen, weil sich sein Sozialismus als unsympathisch, gewalttätig und ärmlich entpuppte. Aber er verabscheute die Marktwirtschaft und wollte sein Feindbild ungern verlieren. Also entdeckte er die „ökologische Zerstörungsmacht des Kapitalismus“. Er wurde grün, weil der Kapitalismus sich offensichtlich nicht selbst zerlegte, um in der Diktatur des Proletariats zu enden. Der ausbleibende Klassenkampf wurde daher durch das Waldsterben ersetzt. Er hoffte, über den grünen Umweg doch noch recht zu behalten. Im Asta schwadronierte er über die grüne Revolution, tatsächlich probte er die ideologische Sublimation.

In meinem ersten Job als Börsenreporter lernte ich – es wurden immer mehr – wieder einen Grünen kennen. Der trug Nadelstreifen-Anzüge ohne Krawatte, fuhr mit dem Fahrrad ins Büro und verkaufte ethische Anlagefonds. „Gutes Geld mit gutem Gewissen“ war sein Motto. Auch er war – wie die beiden Grünen zuvor – ein Stadtkind ohne jeden Bezug zur Natur. Aber er glaubte an seine grüne Mission. Und die war apokalyptisch aufgeladen. Ob Tschernobyl, Seveso oder Bhopal – er hatte es immer schon gewusst und sah überall die nächste Katastrophe über die Menschheit kommen. Sein Großvater war Großnazi, seine Familie darum traumatisiert, er wollte nie wieder nichts gewusst und nichts getan haben. Also lebte er wie ein wandelndes Frühwarnsystem, ahnte, warnte, mahnte. Sein Grünsein war Kompensation.

Neulich traf ich einen modernen Grünen. Er arbeitet bei einem Stromkonzern, fährt eine Bluemotion-Limousine und findet Kernenergie vertretbar. Vor allem dem Klima zuliebe. Natürlich. Er sprach nicht von Gewinnen und Interessen, sondern von der Rettung der Welt vor dem Kohlendioxid. Geht es nicht ein bisschen kleiner, fragte ich. Nein, geht es nicht. Man bedenke doch den Meeresspiegel, die Verwüstung, die Gletscher. Alles, alles ganz allein nur wegen des CO2. Dieses Kohlendioxid mochte er in etwa so wie mein erster Grüner die Startbahn West. Nur dass er besser verdiente, also die Marktwirtschaft mochte, und weder Vater noch Großvater problematisierte. Kurzum: Er war grün aus Aspiration.

Wahrscheinlich hatte ich einfach nur Pech, immer an die falschen Grünen zu geraten. Doch insgeheim werde ich den Verdacht nicht los, dass meine Erfahrungen in einem Punkt ganz typisch sind: im unechten Reden. Kaum ein Thema ist derart mit geistigen Drittmitteln und inhaltlichen Tarnkappen beladen wie Öko-Debatten. Die einen kochen ihr ideologisches, andere ihr psychologisches, dritte ihr kommerzielles Grün-Süppchen.

Die erste Variante freilich schwindet, denn die politische Funktion der Grünen-Partei als Methadonprogramm für Links­ideologen hat sich bestens bewährt. Die Szene ist verbürgerlicht, Schwarz-Grün kann kommen, und wer unbedingt noch links sein will, der hat Gysi und braucht zum Klassenkampf-Revival die Natur nicht mehr.
Die zweite Variante ist ebenfalls entschärft, und zwar durch Kollektivierung: Im Merkeldeutschland sind wir schließlich alle irgendwie gewissensgrün geworden. Das „Greening“ gehört zum Lifestyle wie Smoothies und Loungemusik. Und also können wir über Umweltfragen – wenn es nicht um Atomenergie geht, wo gerade ein Epilog theatralischer Alt-Debatten abläuft – inzwischen entspannt reden wie über den Mallorca-Urlaub oder Bundesligaspiele.

Die dritte Variante aber des unechten Grünsprechs blüht erst richtig auf. Die kommerziell getarnte. Es gibt keinen Kaffee, keine Bankbilanz und keine Fußcreme mehr, die nicht nachhaltig-natursanft-biologisch daherkämen.

Da sich die Industrie mit Wucht ökologisiert, verliert das Grüne zwar endlich seinen miesepetrigen, modernisierungsfeindlichen Charakter. Doch das rhetorische Greenwashing scheint der Preis dafür zu werden. Wie einst meine Sponti-Kommilitonen vergrünschleiert heute die Industrie ihre wahren Interessen. Darum habe ich eine Bitte an die vielen neuen grünen Nachhaltigkeits-Manager: Erzählt uns nichts von grüner Ethik am Bankschalter, vom Klimaretten mit Kernkraftwerken, von „green revolutions“ im Autohaus und vom Regenwaldretten beim Bierkauf. Macht einfach saubere Geschäfte mit umweltfreundlichen Produkten. Das ist gut genug.

Die Einmachglas-­Republik

Es gab einmal eine Zeit, da wollten alle modern sein. Vorne dran, innovativ. Am besten Avantgarde. Jeder wähnte das Morgen an seiner Seite. Vorbei. Heute versinkt alles in der Gestern-Sehnsucht. Der Denkmalschutz – der geistige wie architektonische – blüht. In Innenstädten werden Schlösser wieder aufgebaut, in der Mode spukt Retro-Kult, in den Köpfen vagabundieren Sehnsüchte nach der guten alten Zeit, und in der Politik überbieten sich alle in Konservierungsversprechen.
Als wären wir eine Einmachglasrepublik, muss alles bewahrt werden: der Sozialstaat, die Pendlerpauschale, die Mitte, der Kündigungsschutz, das Klima. Kurt Beck will wie Helmut Kohl sein, Gabriel spielt Schröder, Steinmeier kopiert Weizsäcker, Schäuble 2008 wiederholt Schäuble 1988, Trittin imitiert Fischer, Gesine Schwan mimt Annemarie Renger, Günter Grass will Brecht sein, Martin Walser wie Thomas Mann, Jogi Löw will wie Klinsmann sein. Als wären wir die lebenden Zitate unserer selbst.
Das wahre Erfolgsgeheimnis von Angela Merkel liegt darin, dass sie in einer Republik von Gestrigkeiten einen Funken Modernität verkörpert – als erste Kanzlerin nämlich den weiblich-emanzipatorischen. Ihr ist es mit Ursula von der Leyen gelungen, in der Integrations- und Familienpolitik ein Stück am Modernisierungsrad zu drehen, das ansonsten in Deutschland allenthalben angehalten wird.
Die politischen Programme unserer Parteien lesen sich heute wie paraphrasierte Geschichtsbücher. Die Grünen wollen die Natur und ein Lebensgefühl der späten siebziger Jahre konservieren. Die CDU will „Werte bewahren“ und einen Stimmungs-Cocktail aus fünfziger und achtziger Jahren. Die Linkspartei strebt ganz in die Mottenkiste der Geschichte und will am liebsten die DDR in einer Light-Version zurückhaben. Und die SPD, die einstige Fortschrittspartei, ist zur konservativsten Kraft des Landes mutiert. Sie sieht sich – Seit an Seit mit den dinosaurierhaften Gewerkschaften – als Bestandswahrerin der rheinischen Bundesrepublik. Ihr mentaler Horizont ist ungefähr das Jahr 1975. Bis dahin kämpfte sie für Fortschritt, für Atomkraftwerke, für Autobahnen und Großtechnik. Doch irgendwann in den Siebzigern kam ihr die Moderne abhanden wie anderen Leuten Stock oder Hut. Seither lebt die SPD das Mind-Set von 1975 wie in einer Wiederholungsschleife der Zeitansage. Der Niedergang der Sozialdemokratie hat darum nur vordergründig mit Schröders Agenda oder Becks Provinzialität zu tun. In Wahrheit hat die Partei den Zukunftsglauben verloren. Dabei gab es einmal eine Zeit, da nannten sie ihre Zeitung Vorwärts, und sie glaubten „Mit uns geht die neue Zeit“. Heute wollen sie rückwärts, bremsen, und die neue Zeit der Globalisierung geht irgendwie immer mit den anderen.
Das politische Problem, das sich bei alledem in Deutschland auftut: die SPD ist nicht alleine. Niemand in Berlin will jung sein und sich mit der Moderne verbünden. Die Gesellschaft aber treibt eben diese immer weiter voran. Der wirtschaftliche, der technologische und soziale Wandel gewinnt sogar an Fahrt, während die Politik immer retardierender auftritt. Vieles von der Politikverdrossenheit, von der neuen Skepsis an der Zukunftsfähigkeit der Demokratie rührt daher, dass die Politik milchglasig wirkt und permanent signalisiert, im Morgen lauerten nur Gefahren, die man bändigen muss.

Das geistige Inventar unserer Republik beinhaltet inzwischen einen tief sitzenden Kulturpessimismus nach dem Motto: „Fortschritt ist der Tausch eines Missstandes gegen einen anderen.“ Im Moment halten wir es daher schon für Fortschritt, wenn wir beim Rückwärtslaufen nicht hinfallen.

Verräterisch ist das Lieblingswort unserer politischen Klasse: Nachhaltigkeit. Denn es macht das „Halten“ zur Kernvokabel, zum Ziel allen Tuns. Eigentlich müssten unsere Politiker „Vordringlichkeiten“ adressieren, das tut aber keiner mehr. Schon das Wort Fortschritt ist nachhaltig verschwunden. Auch die Wortarten des politischen Sprechens haben sich verschoben. Während einst, in dynamischen Zeiten, die Verben, die Tatworte also, das Vokabular prägten (würde heute jemand wagen, mit der Brandt-Vokabel „wagen“ Wahlkampf zu machen?), wurden in der Verlangsamungsphase des Bewusstseins die verschönernden Adjektive dominant. Heute ist alles substantivisch, also statisch: Sicherheit, Mitte, Gerechtigkeit, Machbarkeit.

Wenn aber die Politik den Fortschritt, die Moderne, die Dynamik alleine der Wirtschaft überlässt, dann erwachsen daraus systematische Entfremdungen. Das Leben in Sphären völlig unterschiedlicher Geschwindigkeiten zerstört auf Dauer den Konsens darüber, wie beweglich eine Gesellschaft sein sollte. Bislang reagiert unser System auf diese Entfremdungen mit buchstäblich re-aktionärer Kritik an der Wirtschaft. Denn die ist leicht, wenn man sie mit den Klischees uralter Kapitalismuskritik anfüttert. Sie führt aber am Problem vorbei. Nicht der soziale Status unserer Ordnung ist umstritten, es ist der dynamische Status, um den es geht. Irgendjemand sollte das Einmachglas mal öffnen.